Kategorie: Legal Topics

Aufgrund der aktuellen Nachrichten, daß Adobe gerade Magento gekauft hat und als Shopping-Komponente in seine „Experience Cloud“ -Platform an Marketing Werkzeugen integrieren will:

Wir nutzen nicht das bei Magento (und damit jetzt Adobe) gehostete Magento Enterprise.

Wir hosten die Magento Shop -Software, dieses Blog, unsere Email-Server und den Email-Verteiler komplett autark auf unserer eigenen Server-Hardware. Auch die (online und offline) Backups sind auf eigener Hardware.

Niemand außer uns hat auf die Daten Zugriff. Keine Cloude-Dienste, kein Cloud-Backup, kein Webmail eines Fremdanbieters. Adobe sieht von unserem Shop oder gar den Kundendaten nie etwas.

Wir müssen leider vorübergehend alle Vibrationen und sonstige elektrischen „Geräte“ aus dem Shop entfernen, da europaweit die Umsetzungen der nationalen Gesetze zur Umsetzung der „WEEE2“ Richtlinie zur Entsorgung von Elektrogeräten in Kraft treten.

Die Umsetzung in Deutschland durch das ElektroG2 ist für uns kein Problem. Schon weil wir schon durch die Verpackungsverordnung an ein deutschlandweites Entsorgungs-System angeschlossen sind.
(Juris hat noch eine veraltete Version des ElektroG, ohne die Klausel welche kleine Händler von der Entsorgungspflicht ausnimmt.)

Diverse Länder wie Österreich und Belgien fordern aber die Benennung eines im Land ansässigen Bevollmächtigten von Händlern, welche nach Österreich verschicken.
Erste deutsche Händler werden bereits aus Österreich abgemahnt.
Hier müssen wir also zunächst die neue Rechtslage in ALLEN europäischen Ländern prüfen.
(Was durch die verschiedenen Sprachen nicht unbedingt erleichtert wird.)

Da wir Produkte im Shop derzeit nicht nur in einem Teil der Länder anbieten können,
müssen wir sie ganz deaktivieren. Dies betrifft mehrere per USB ladbare Vibratoren und die Vibratoren für das XRector System von FurryStyle. Vermutlich können wir diese zeitnah wieder aktivieren, wenn sichergestellt ist, daß wir als Händler nicht in den jeweiligen Gesetzen mit einem Hersteller gleichgesetzt werden und für welche Produkte dies gilt.

http://www.tagesschau.de/wirtschaft/post-streik-129.html

Gute Neuigkeiten!
Der Streik der Post (Briefe und Päckchen) endet am Dienstag.

Wir verschicken und empfangen hautsächlich Pakete, damit waren wir nur für
einige als Brief verschickte Werkzeuge und natürlich Rechnungen, Zoll-Mitteilungen,…
betroffen aber eben nicht im Versand.

Wie
Heise berichtet liegt ein sehr interessanter Gesetzentwurf vor,
welcher nicht nur die Abmahnkosten gegenüber privaten Urheberrechts-Vorwürfen senken soll sondern auch gegenüber kleinen Online-Händlern bei wenig bedeutsamen Problemen in den AGB oder in der Einhaltung der PreisAngabenVerordnung.
Solche Dinge passieren schnell mal, wenn man keine große Firma mit eigener Rechtsabteilung hat.

http://www.heise.de/resale/artikel/Im-Blickpunkt-Widerrufsrecht-im-Fernabsatzhandel-1097845.html

Interessant. Endlich auch mal ein Artikel
„Missbrauch beim Widerrufsrecht: Wie können Händler sich wehren?“.
Würde ich gerne mal lesen. Leider nur für Computerhändler zugänglich. 🙁

Lesenswerter Artikel aus der TAZ
gefunden in den täglichen Links im Lawblog.

Zu einer auf Bewährung ausgesetzten Freiheitsstrafe und einer Geldbuße wurde vom Amtsgericht in Uppsala einer der bekanntesten schwedischen Mangaexperten und Übersetzer dieser japanischen Serien verurteilt.

Die Polizei hatte auf seinem Rechner 51 Zeichnungen aus Comiczeitschriften gefunden, die als „kinderpornografisch“ eingestuft wurden – unter drei Millionen nicht „suspekten“ Zeichnungen. Die Erklärung des Übersetzers, er benötige das Material aus Japan für seine Arbeit, hatte das Gericht nicht anerkannt.
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Der Verurteilte selbst, der u.a. an schwedischen Universitäten in Manga-Kunst unterrichtet
….

Mit dem heutigen Stichtag treten minimal geänderte gesetzliche Regelungen
zur Wiederrufsbelehrung in Kraft.
Entsprechend haben sich heute die Wiederrufsbelehrungen auf der Shop-Seite
und in den Emails geändert.
Für Kunden ändert sich praktisch nur der Wortlaut.
(Es hat sich ja nur die Belehrungs-Pflicht und nicht das Recht selber geändert.)

http://ak-zensur.de/2010/05/ab-6-12-16-18.html

Jeden Tag eine Webseite nach JugendMedienDiensteStaatsVertrag kennzeichnen
(so wie das ja bald alle mit ihren eigenen Seiten selber machen sollen)
und am nächsten Tag wird jeweils aufgelöst was richtig gewesen wäre.

Uns hat gerade eine email von einem chinesischen Registrar erreicht,
daß dort jemand yiffytoys.*.cn, yiffytoys.hk und yiffytoys.asia
registrieren wollte und ob wir an diesen Registranten unser
Markenzeichen lizensiert hätten.

Damit sich das Drama mit den USA nicht wiederholt haben wir lieber
gleich verneinend geantwortet und yiffytoys.asia sowie yiffytoys.cn.com
(nah genug an yiffytoys.com.cn) zumindest mal für ein Jahr registriert.